Die OECD-Leitlinien – ein unverbindliches Dokument oder bereits eine Rechtsquelle?

Radosław Chudy

Obwohl die OECD-Leitlinien in Polen formal keine Rechtsquelle darstellen, werden sie in der Praxis bereits fast wie verbindliche Vorschriften behandelt. Steuerbehörden, Verwaltungsgerichte und Steuerzahler selbst beziehen sich bei der Festlegung von Transaktionspreisen immer häufiger auf sie. Sind die OECD-Leitlinien also nur eine Sammlung von Empfehlungen oder bereits de facto geltendes Recht? Eine Analyse der aktuellen Vorschriften und Rechtsprechung wirft ein neues Licht auf diese Frage. (…)

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