Vergleich mit einer öffentlichen Behörde: Am 6. September ist in der Tageszeitung Rzeczpospolita ein Artikel unter dem Titel Verwaltung wird sich mit Geschäftspartnern einigen erschienen. Dessen Autor ist Jakub Janik, Rechtsanwalt von SENDERO Tax & Legal. Sein Artikel befasst sich mit dem sog. Gläubigerpaket und zeigt Möglichkeiten einer effektiven Beendigung von Streitigkeiten mit öffentlichen Behörden. Es wird dabei die Regelung besprochen, nach der den Behörden ausdrücklich gestattet wird, Vergleiche mit Geschäftspartnern zu schließen. Die Behörden sollen nach der günstigsten Möglichkeit für die Beendigung einer Streitigkeit suchen, darunter einen Vergleich anstreben, sofern sein Ergebnis günstiger ist als der voraussichtliche Ausgang der Streitigkeit. Was von Bedeutung ist, sind die Behörden verpflichtet, mögliche Vorteile aus dem Vergleich abzuschätzen. Dies stellt einen gewissen Rechtsrahmen für die Vorgehensweise der Behörden, der auch für Geschäftspartner von Vorteil sein und für die Bestimmung von Verhandlungspositionen beider Streitparteien behilflich sein kann. Den ganzen Artikel finden Sie auf dem Internetportal der Tageszeitung Rzeczpospolita und hier.
06.09.2017